1. AGB von get-a-poken.de
§1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das
Vertragsverhältnis zwischen get-a-poken.de und den natürlichen
Personen, die das Internetangebot von get-a-poken.de nutzen (im
Folgenden "Käufer" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der
Website get-a-poken.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden
Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§2 Vertragsschluss
Die Angebote von get-a-poken.de im Internet stellen eine
unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei get-a-poken.de
Waren zu bestellen.
Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt
der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages
ab.
get-a-poken.de ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 1 Tag
unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die
Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem
Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse. Wir behalten uns das
Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder
auszuschließen.
Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis
nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Befindet sich der Käufer
im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu
vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn,
dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein
würde.
Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der
Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem
Basiszinssatz.
Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§4 Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
Die Kosten für den Versand und die Verpackung des Kaufgegenstands
sind vom Käufer zu tragen.
Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der
Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet.
Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der
höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
§5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von
get-a-poken.de. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne
ausdrückliche Einwilligung von get-a-poken.de nicht zulässig.
§6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand
versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender
Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht
die Liefer- und Versandkosten.
§7 Rücktritt
get-a-poken.de ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines
noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn
falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden
oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des
Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines
Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung
eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem
Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine
Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des
Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß
abzurechnen und zu bezahlen.
§8 Gewährleistung
get-a-poken.de trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei
Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit
Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass
dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese
Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels
unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs
Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei
Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die
Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung
erfolgen soll. get-a-poken.de ist berechtigt, die Art der gewählten
Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen
Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne
erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach
seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder
Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz
verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein
Rücktrittsrecht zu.
Liefert get-a-poken.de zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreie
Kaufgegenstand, kann get-a-poken.de vom Käufer Rückgewähr des
mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren.
Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des
Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung
hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen get-a-poken.de.
§9 Haftungsbeschränkung
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit
entstehende Schäden haftet get-a-poken.de nur, soweit diese Schäden
auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf
schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch
get-a-poken.de oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen.
Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen
darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist
ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von get-a-poken.de gegebenen
Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem
Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über
das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar
gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige
Verfügbarkeit unseres Internetshops.
§10 Rechtswahl
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht
der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl
nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von
UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
§11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein
oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon
unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine
Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein
Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
2. Wiederrufsbelehrung von get-a-poken.de
§12 Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn
Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei
wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß §312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit §1
Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß §312e Abs.
1 Satz 1 BGB in Verbindung mit §3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Moritz Bappert
Im Weingarten 8
79219 Staufen
support@get-a-poken.de
§22 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen
(z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie
Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen
ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch
die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ihr Eigentum
in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn
die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt
oder wenn Sie bei einem höheren Preis des Kaufgegenstands zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist
die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für
Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns
mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung